Programm demokratisch weiterentwickeln

Programmantrag stellen

Änderung ersetzt oder verändert bestehenden Text. Erweiterung ergänzt ihn. Ein neuer Programmpunkt eröffnet einen neuen Themenbereich.

AntragstypProgrammpunktTitelVorgeschlagene Neufassung oder ErgänzungWas soll geändert werden?Warum?Welches Problem löst die Änderung?Welche Vorteile werden erwartet?Welche Nachteile oder Risiken könnte es geben?Mögliche Kosten oder finanzielle AuswirkungenQuellen und Belege

Grundrechtsschranke

Auch demokratische Mehrheiten sind an die unverrückbaren Grund- und Freiheitsrechte des DLP-Modells gebunden.

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