Schutz deiner Daten

Datenschutzerklärung

1. Verantwortlicher

E-Mail: email@demirtop.de

2. Technischer Aufruf der Website

Beim Aufruf dieser Website werden technisch erforderliche Verbindungsdaten verarbeitet. Hierzu können insbesondere IP-Adresse, Zeitpunkt, aufgerufene Adresse, übertragene Datenmenge, Browserkennung und Betriebssystem gehören. Die Verarbeitung ist erforderlich, um die Website sicher auszuliefern, Fehler zu erkennen und Missbrauch abzuwehren.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO. Das berechtigte Interesse besteht im sicheren und störungsfreien Betrieb dieser Website. Eine dauerhafte öffentliche Zuordnung von Abstimmungen oder Beiträgen zu IP-Adressen findet nicht statt.

3. Technisch notwendige Cookies

Die Website verwendet ausschließlich technisch notwendige Cookies. Das Cookie dlp_session enthält eine zufällige, serverseitig signierte Browserkennung für Sicherheitsfunktionen, Abstimmungen und die spätere Löschung eigener Beteiligungsdaten. Die Signatur verhindert, dass durch eigenmächtiges Verändern der Kennung zusätzliche gültige Stimmen unter derselben Sitzung erzeugt werden. Das Cookie enthält weder Namen noch E-Mail-Adresse und kann bis zu 365 Tage gespeichert werden.

Für die nicht öffentlich verlinkte Administration wird nach erfolgreicher Anmeldung ein separates, geschütztes Sitzungscookie mit einer Laufzeit von höchstens acht Stunden gesetzt. Werbe-, Marketing- oder geräteübergreifende Tracking-Cookies werden nicht eingesetzt.

4. Programmabstimmungen und politische Meinungen

Die Auswahl „Dafür“, „Dagegen“ oder „Änderungsbedarf“ kann eine politische Meinung erkennen lassen. Politische Meinungen gehören zu den besonders geschützten personenbezogenen Daten. Eine Abstimmung wird deshalb nur verarbeitet, nachdem die betroffene Person ausdrücklich eingewilligt hat.

Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a und Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO. Gespeichert werden die bewertete Programmstelle, die Auswahl, der Einwilligungsstand, Zeitangaben und ein mit einem geheimen Serverwert gebildeter Hash der zufälligen Browserkennung. Namen oder E-Mail-Adressen sind für die Abstimmung nicht erforderlich.

Eine Datenbank-Eindeutigkeitsregel erzwingt pro signierter Browserkennung und Programmpunkt genau einen Abstimmungsdatensatz. Eine spätere Änderung ersetzt die vorherige Auswahl und erhöht die Stimmenzahl nicht. Öffentliche Statistiken enthalten ausschließlich zusammengefasste Zahlen und keine Browserkennungen.

5. Freiwillige Bundeslandangabe

Die Auswahl eines Bundeslands ist freiwillig. Es findet keine Ortung, GPS-Abfrage, IP-basierte Standortbestimmung oder automatische Erkennung statt. Die angegebene Region wird der pseudonymen Browserkennung zugeordnet, damit eigene Abstimmungen in einer regionalen Statistik berücksichtigt werden können.

Die genaue Verteilung nach „Dafür“, „Dagegen“ und „Änderungsbedarf“ wird für ein Bundesland erst veröffentlicht, wenn mindestens fünf zugeordnete Einschätzungen vorliegen. Unterhalb dieser Schwelle wird nur die tatsächliche Gesamtzahl angezeigt. Die Bundeslandangabe kann separat entfernt werden.

6. Verbesserungsvorschläge und Diskussion

Bei einem Verbesserungsvorschlag werden das freiwillig gewählte Pseudonym, Titel, Vorschlag, Begründung, Einwilligungsstand, Zeitangaben und die pseudonyme Browserkennung verarbeitet. Bei einem Diskussionsbeitrag werden Pseudonym, Beitragstext, Einwilligungsstand, Zeitangaben und die pseudonyme Browserkennung verarbeitet.

Die Verarbeitung erfolgt aufgrund ausdrücklicher Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a und, soweit politische Meinungen erkennbar sind, Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO. Vorschläge und Beiträge werden zunächst nicht öffentlich dargestellt. Eine Veröffentlichung erfolgt erst nach Moderation. Veröffentlicht werden nur das gewählte Pseudonym und die eingereichten Inhalte, nicht die interne Browserkennung.

Bitte übermittle keine personenbezogenen Daten anderer Personen und verwende ein Pseudonym, das keine Rückschlüsse auf deine Identität zulässt.

7. Statistiken

Die Statistikseite berechnet ihre Werte ausschließlich aus tatsächlich abgegebenen Abstimmungen und tatsächlich eingereichten beziehungsweise veröffentlichten Beiträgen. Es werden keine Demo-, Hochrechnungs- oder Profildaten ergänzt. Die Ergebnisse sind ein freiwilliges Stimmungsbild der teilnehmenden Websitebesucher und keine repräsentative Umfrage.

8. Widerruf und Löschung

Eine Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Über die Funktion „Beteiligungsdaten dieses Browsers löschen“ auf der Programmseite werden die unter der aktuellen Browserkennung gespeicherten Abstimmungen, Vorschläge, Diskussionsbeiträge und die Bundeslandangabe gelöscht. Die Bundeslandangabe kann zusätzlich separat entfernt werden.

Wenn das notwendige Browsercookie vorher gelöscht oder ein anderes Gerät verwendet wurde, kann die ursprüngliche Browserkennung technisch nicht mehr automatisch zugeordnet werden. In diesem Fall kann eine Anfrage an email@demirtop.de gerichtet werden. Für eine Löschung müssen die betreffenden Inhalte ausreichend genau bezeichnet werden.

9. Speicherdauer

Technische Daten werden nur so lange verarbeitet, wie sie für sicheren Betrieb, Fehleranalyse und Missbrauchsschutz erforderlich sind. Pseudonyme Beteiligungsdaten werden bis zum Widerruf, zur Löschung durch den Nutzer oder bis zum Wegfall des Zwecks gespeichert. Moderierte öffentliche Beiträge können für die nachvollziehbare Programmdiskussion und Versionierung gespeichert bleiben, sofern keine wirksame Löschung verlangt wird und keine andere Rechtsgrundlage entgegensteht.

10. Empfänger und Auftragsverarbeitung

Die Daten werden in der für diese Website betriebenen Server- und Datenbankumgebung verarbeitet. Eine Weitergabe zu Werbe- oder Profilingzwecken findet nicht statt. Soweit technische Dienstleister im Rahmen des Serverbetriebs eingesetzt werden, erhalten sie Daten nur im erforderlichen Umfang und auf Grundlage der datenschutzrechtlichen Vereinbarungen.

11. Keine automatisierte Entscheidung

Es findet keine automatisierte Entscheidung im Sinne von Art. 22 DSGVO statt. Die Kartenfarben und Prozentwerte sind ausschließlich mathematische Zusammenfassungen tatsächlich abgegebener Einschätzungen.

12. Rechte betroffener Personen

Betroffene Personen haben im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Anfragen können an email@demirtop.de gerichtet werden. Zudem besteht das Recht, sich bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren.

13. Sicherheit

Die Übertragung erfolgt verschlüsselt über HTTPS. Sicherheitscookies sind serverseitig signiert und als HttpOnly, Secure und SameSite=Strict konfiguriert. Schreibende Anfragen werden zusätzlich durch Herkunftsprüfung, CSRF-Schutz, Begrenzung wiederholter Zugriffe und eine Datenbank-Eindeutigkeitsregel gegen doppelte Stimmen derselben Kennung geschützt.

14. Änderungen dieser Erklärung

Diese Datenschutzerklärung wird angepasst, wenn sich Funktionen, Datenverarbeitungen oder rechtliche Anforderungen ändern. Die jeweils aktuelle Fassung ist dauerhaft auf dieser Seite abrufbar.

Stand: 3. September 2026